Was ist überhaupt ein Haushaltsplan?

Ein Haushaltsplan ist die Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben von Kommunen, Ländern oder anderen Körperschaften des öffentlichen Rechts. Kreistage, Parlamente und Gemeinderäte steuern ihre Finanzen durch Haushaltspläne. In der Schweiz wird der Haushaltsplan als Budget" bezeichnet. In Österreich als "Finanzgebarung". Das Finanzjahr 2011 beginnt im Oktober 2010.


Barack Obamas "Strichliste" für Ausgaben:

Insgesamt stehen 120 Programme auf der Liste der Programme, die er streichen will, weil diese zum Teil nicht effektiv sind. "Der Präsident denkt, dass wir ehrlich darüber entscheiden müssen, welches Programm funktioniert und welches nicht, um dann zu entscheiden, welches Programm finanziert und welches geschlossen wird", so ein Regierungssprecher. Barack Obama streicht das Mondprogramm der NASA und kürzt die Mittel für fossile Energien um durch diese Einsparungen die hohen Schulden der USA zu begleichen. Staatliche Infrastrukturprogramme müssen ebenfalls mit weniger Geld rechnen. Einige Staatsausgaben beziehungsweise Förderungen will Barack Obama für drei Jahre still legen und sie dann erneut aufgreifen, wenn die Mittel dazu gegeben sind.

Gleichzeitig sollen in den kommenden zehn Jahren Subventionen für Öl-, Gas- und Kohleunternehmen zurückgefahren werden und Steuererleichterungen für Wohlhabende wegfallen. Zudem gibt die Regierung das Ziel einer weiteren bemannten Mondmission auf. Das unter Expräsident George W. Bush gestartete Programm "Constellation" sah vor, dass bis 2020 erneut US-Astronauten zum Mond und von da aus zum Mars fliegen sollten. Obama will stattdessen kommerzielle Flüge zur Raumstation ISS fördern. Das Budget der NASA soll für die kommenden fünf Jahre um 5,9 Milliarden Dollar erhöht werden.


Investiert werden soll nun in..

Mehr Geld will er zukünftig allerdings in Millitärprogramme investieren. Auch der Neubau von Atomkraftwerken, wofür laut seines Plans 54 Milliarden US-Dollar vorgesehen sind, soll gefördert werden. 104 Atomreaktoren in 31 US-Staaten sind in Betrieb und decken grade mal circa 20 Prozent des Strombedarfs.
 
Dass trotz der hohen Verschuldung weiterhin in die Konjunktur investiert wird ist dem Staat wichtig. Am Sonntag, den 4. Julia 2010, ergänzte das weiße Haus circa 100 Milliarden Dollar um effektiv gegen die hohe Arbeitslosigkeit vorzugehen. Zudem sollen sich Banken dazu bereit erklären mehr Kredite für mittelständische Firmen bereitzustellen.


Die Probleme, die sein Plan mit sich bringt:

Über den von Barack Obama erstellten Plan muss der Kongress abstimmen. Die Gesamtausgaben des Haushaltsplan von Barack Obama werden auf 3,83 Billionen Dollar geschätzt. Die Schulden des Staats würden somit auf 1,56 Billionen Dollar steigen. 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts wird somit der Schnitt der Neuverschuldung der nächsten zehn Jahre sein, welcher nach dem Maastricht-Kriterium von den Mitgliedstaaten jedoch nur bei maximal 3 Prozent liegen darf.


Neues "Ziel" von Barack Obama:

Als Obama sein Amt antrat nannte er den Schuldenabbau der USA als sein wichtigstes Ziel; vor wenigen Wochen sagte er jedoch, dass durch die hohe Arbeitslosenquote (offiziell liegt diese bei 10 Prozent) die Schaffung von Jobs höchste Priorität bekommt. Hunderte Milliarden Dollar wurden im vergangen Jahr in die Wirtschaft zur Bekämpfung der Finanzkrise investiert. Weiterhin werden nationale und soziale Sicherheit sowie Gesundheitsprogramme gefördert.



Quellen:
de.reuters.com
www.europarl.europa.eu
www.taz.de
Bildquelle:
www.pixelio.de

Das Congressional Budget Office (CBO) erwartet für 2010 eine Reduzierung des Haushaltslochs auf 1,35 Billionen Dollar beziehungsweise 9,2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Zudem rechnet die Haushaltsbehörde mit einem Rückgang des Defizits bis 2012 auf 4,1 Prozent.